DAS ANLIEGEN

Das Armutsrisiko für Kinder in Deutschland liegt nach Angaben des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung im Jahr 2012 zwischen 11,7 Prozent in Bayern und 33,7 Prozent in Bremen. Mecklenburg-Vorpommern rangiert im Bundesvergleich mit 33,5 Prozent nach Bremen an zweiter Stelle und ist damit das Flächenland mit dem größten Armutsrisiko für Kinder in Deutschland. Als armutsgefährdet gelten Personen, die weniger als 60 Prozent des mittleren bedarfsgewichteten Nettoeinkommens zur Verfügung haben.

Die SPD-CDU Landesregierung weigert sich, diese Realität anzuerkennen. Sie versteckt sich hinter der Aussage, dass ausreichende Daten, um das Problem einschätzen zu können, nicht vorlägen. Gleichzeitig weigert sie sich, entsprechende Daten zu erheben. Mit entsprechenden Daten wäre die Voraussetzung für regions- und zielgruppenspezifische Förderangebote geschaffen, die die Auswirkungen von Armut lindern helfen. In einem zweiten Schritt müsste das Land dafür die entsprechenden Haushaltsmittel neu ordnen und zur Verfügung stellen.

Auf Bundesebene sind zur Bekämpfung von Kinderarmut in einem ersten Schritt die Regelsätze der Kinder und Jugendlichen nach dem SGB II bedarfsgerecht zu ermitteln und zur Auszahlung zu bringen. Langfristig ist für die Kinder und Jugendlichen ein eigener Rechtsanspruch auf Grundsicherung einzuführen. Auch bei diesen Forderungen an den Bund zeigt die Landesregierung keinerlei Engagement.

Im Zeitraum vom 1. Juni (Internationaler Kindertag) bis zum 20. September (Weltkindertag) wollen wir mindestens 100 Gesichter gegen Kinderarmut finden und öffentlich präsentieren.

Der Weltkindertag am 20. September steht unter dem Motto „Jedes Kind hat Rechte!“. Ein Motto welches deutlich machen soll, dass die UN-Kinderrechtskonvention auch im 25. Jahr ihres Bestehens längst nicht verwirklicht ist. Auch in Deutschland gibt es angesichts der eingangs beschriebenen Defizite immer noch Nachholbedarf bei der Umsetzung von Kinderrechten. Darauf wollen wir mit dieser Kampagne aufmerksam machen.

Sie finden uns natürlich auch auf